Für den Sieg über den Faschismus braucht es den Zusammenhalt der patriotischen Kräfte!
Erklärung der KPRF-Fraktion in der Staatsduma
Die Geschichte hilft stets, die Gegenwart besser zu verstehen. Mehr als acht Jahrzehnte sind vergangen, seit sich der unheilvolle braune Schatten über die Welt legte. Kommunisten waren die Ersten, die sich zum Kampf gegen den Nazismus erhoben, und die Ersten, die in den Folterkellern der Gestapo landeten. Im 20. Jahrhundert waren es gerade die Kommunisten, die der Menschheit die Erfahrung eines siegreichen Kampfes gegen den Faschismus vermittelten.
Von diesen Traditionen werden wir niemals abrücken. In der gegenwärtigen schweren Zeit tut die KPRF weiterhin alles für die Verteidigung des Vaterlandes. Angesichts der umfassenden NATO-Aggression gibt die Partei ein Beispiel für echten Patriotismus und Verantwortung für das Schicksal des eigenen Landes. Tausende Kommunisten und Komsomolmitglieder sind freiwillig in die Reihen der Streitkräfte Russlands eingetreten. 214 unserer Kommissare sind auf dem Schlachtfeld den Heldentod gestorben.
In zwölf Jahren haben die volkspatriotischen Kräfte unter Führung der KPRF 160 landesweite humanitäre Hilfskonvois zur Unterstützung des kämpfenden Donbass und der russischen Grenzregionen entsandt. Sie leisten gezielte militärpatriotische und soziale Arbeit zur Unterstützung der an der Front kämpfenden Einheiten unserer Armee und übernehmen Patenschaften für Militärkrankenhäuser und Rehabilitationszentren für verwundete Soldaten.
Die KPRF hat in Moskau und Minsk drei große Internationale Antifaschistische Foren veranstaltet. Dabei unterstützten alle unsere Freunde und Verbündeten die Position Russlands aktiv – von China und der DVRK bis zu den patriotischen Kräften Afrikas und Lateinamerikas. Unser gerechter Kampf fand selbst bei Vertretern von NATO-Staaten Verständnis.
Soeben hat unsere Partei einen der schwierigsten und für das Land verantwortungsvollsten Wahlkämpfe abgeschlossen. Wir haben unseren Mitbürgern das Programm des Sieges und den Entwicklungshaushalt vorgelegt. Wir haben den Entwurf eines gerechten Arbeitsgesetzbuches sowie ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Müttern und Kindern erarbeitet. Wir haben die erfolgreichen Erfahrungen der Volksunternehmen und der volksnahen Gouverneure vermittelt. Wir haben die Leistungen führender wissenschaftlicher Schulen und von Arbeitskollektiven mit vielen Tausend Beschäftigten vorgestellt.
All dies ist dringend erforderlich, um die Einheit von Front und Hinterland zu sichern, den Sieg näherzubringen und zuversichtlich voranzuschreiten. Doch die „fünfte Kolonne“, die sich hinter den Helden verschanzt hat, will weder Frieden noch Ruhe noch historisch bedeutsame Erfolge. Ihr liegt es näher, einen zerstörerischen finanz- und wirtschaftspolitischen Kurs zu bedienen, Tarife in die Höhe zu treiben, Steuern zu erhöhen und Bußgelder anzuheben. Mit ihren schmutzigen Händen werden diejenigen verfolgt, die selbstständig denken und furchtlos für die Rechte des arbeitenden Volkes kämpfen können.
Russlands Präsident W. W. Putin hat wiederholt dazu aufgerufen, einen Ausgleich der politischen Interessen zu gewährleisten und unterschiedliche Standpunkte zu respektieren und zu berücksichtigen. Übereifrige Bürokraten hören in der Stille ihrer Amtsstuben nicht auf die Vorgaben des Staatsoberhauptes, größtmöglichen Zusammenhalt zu sichern und gemeinsam auf ein gemeinsames Ergebnis hinzuarbeiten. Stattdessen schließen sie unsere Genossen und Meinungsführer Nikolai Bondarenko, Iwan Apostolewski und Wladimir Gudomarow von den Wahlen aus. In mehreren Regionen des Nordkaukasus, des Wolgagebiets und Zentralrusslands erfinden sie überhöhte Abstimmungsergebnisse. Sie veranstalten Durchsuchungen und Polizeirazzien in der Region Altai und und der Oblast Lipezk.
Es ist so weit gekommen, dass am Gedenktag für die Opfer des blutigen Oktobers 1993 die „Überbleibsel“ der Jelzin-Zeit mitten im Zentrum Moskaus eine zynische Provokation inszenierten. Vor 33 Jahren verhinderten die Verteidiger der sowjetischen Verfassung und der Demokratie unter Einsatz ihres Lebens einen neuen Bürgerkrieg in Russland, zu dem CIA-Leute das Land drängten. Am 4. Oktober 2026 kamen wir zusammen, um das ehrende Andenken der Gefallenen zu bewahren. Als Reaktion auf den Lärm einiger Schreihälse nahm die Polizei in skandalöser Weise eine ganze Gruppe junger Menschen fest. Dieses Vorgehen bei einer friedlichen, rechtmäßigen und mit den Behörden abgestimmten Veranstaltung war ein Geschenk für die antirussische Propaganda im Ausland.
Ein neu aufgelebter Wlassow-Kollaborationsgeist versucht beharrlich, die gesellschaftspolitische Lage im Land zu destabilisieren. Aufgrund einer offenkundig konstruierten Anschuldigung wurde Oleg Michailow*, Mitglied des Zentralkomitees, Erster Sekretär des Republikkomitees der KPRF in Komi und Abgeordneter der Staatsduma der achten Wahlperiode, in Haft genommen. Als profilierten Politiker, gründlichen Forscher und begabten Umweltwissenschaftler kennt man ihn weit über die Grenzen seiner Heimatrepublik hinaus.
Wir alle sind über das weitere Schicksal Oleg Michailows zutiefst besorgt. Wir sind überzeugt, dass die Verfolgung dieses bekannten Parlamentariers, dem seine Mitbürger wiederholt ihr Vertrauen ausgesprochen haben, unverhohlen auf Bestellung erfolgt. Es muss Empörung hervorrufen, dass die Verantwortlichen für diese Willkür bewusst das Ende seiner Amtszeit als Abgeordneter abgewartet haben.
Wir sind sicher, dass eine öffentliche Prüfung im Rahmen parlamentarischer Verfahren die ganze Absurdität der erhobenen Vorwürfe deutlich gemacht hätte. Die politische Position, die Michailow zur Last gelegt wird, wurde im Rahmen seiner parlamentarischen Tätigkeit geäußert. Nach russischem Recht ist ein Abgeordneter der Staatsduma berechtigt, sich in den Medien zu Fragen seiner Tätigkeit zu äußern.
Das Zentralkomitee der Partei, die KPRF-Fraktion in der Staatsduma und die breite Front der volkspatriotischen Kräfte Russlands betrachten das Geschehene als einen weiteren Angriff auf die Stabilität unseres Landes. Die Verfolgung und Isolierung angesehener Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens führen nur in eine Richtung: zur Beseitigung des Mechanismus, durch den die Rechte und Interessen des Volkes im politischen Prozess rechtmäßig vertreten werden.
Kommunisten und Patrioten waren zu allen Zeiten durch Solidarität und gegenseitige Hilfe stark und ließen ihre Genossen niemals in der Not allein. In moralischer und politischer Hinsicht ist die Verhaftung Oleg Michailows* eine Herausforderung nicht nur für die Abgeordneten des Landes, sondern für die gesamte russische Gesellschaft und alle politisch aktiven Bürger. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die „Hexenjagd“ zu beenden, die Freiheit und den guten Namen des Vorsitzenden der Kommunisten der Republik Komi zu verteidigen, seine Familie zu unterstützen und die Ehre und Würde unserer anderen Genossen zu schützen. Eine Arbeitsgruppe qualifizierter Juristen wurde eingerichtet, die in der Lage sind, die Situation objektiv zu analysieren und die notwendige Hilfe zu leisten.
Wir protestieren auf das Entschiedenste gegen diesen erneuten schändlichen und unmoralischen Versuch, die führenden Vertreter der volkspatriotischen Bewegung Russlands zu diskreditieren!
Wir fordern eine öffentliche und unparteiische Untersuchung des Sachverhalts hinsichtlich der Oleg Michailow zugeschriebenen „rechtswidrigen Handlungen“!
Unsere Stärke liegt in der Einheit!
Die Wahrheit wird unbedingt siegen!