Auf dem Weg nach Brüssel
Wie der heilige Paulus ist Andy Burnham „allen alles“. Der Apostel machte sich langsam auf den Weg nach Rom. Burnham dagegen ist auf dem Weg nach Brüssel und legt dabei offensichtlich ein hohes Tempo vor. Sein Umfeld stimmt in das Gerede von „Resets“ und „Neuausrichtungen“ ein, während Sadiq Khan, der Bürgermeister von London, Labour dazu aufruft, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um der Europäischen Zollunion wieder beizutreten, und zu versprechen, ohne ein zweites Referendum in die Europäische Union zurückzukehren, falls sie die nächste Wahl gewinnt.
Während die meisten Gewerkschaftsbürokraten zu den EU-Befürwortern gehören, sind die Labour-Abgeordneten vorsichtiger. Die Feindseligkeit gegenüber dem Gemeinsamen Markt in ihrer traditionellen Wählerschaft – die sie bei der letzten Wahl den nördlichen „Roten Gürtel“ gekostet hat – muss noch überwunden werden. Reform UK ist durch Finanzierungsskandale erschüttert worden. Farage ist angeschlagen – aber noch nicht erledigt. Und die Bedingungen für Großbritanniens Rückkehr in die EU, die das Problem der asylsuchenden „Bootsleute“ lösen würden, müssen noch geklärt werden.
Innerhalb der herrschenden Klasse sind die Brexiteers auf dem Rückzug. Der Traum von einer transatlantischen Freihandelszone hat sich zerschlagen. Die US-Demokraten wollten den Vertrag von Rom nicht durch einen „Vertrag von Washington“ ersetzen, und dazu wird es unter Trump oder unter seinem Nachfolger – wer immer es sein wird –, nie kommen. Die Reihen mit dem französisch-deutschen Imperialismus zu schließen, um Trumps Zöllen entgegenzutreten, erscheint heute aussichtsreicher – und die derzeitige Schwäche Frankreichs und Deutschlands kann dem britischen Interesse nur dienen, sollte das Vereinigte Königreich den Vertrag von Rom unterzeichnen. Wenn Kanada beitritt, umso besser. Dann bleibt nur noch die parlamentarische Opposition der Tory-Brexiteers, von Reform UK und Restore Britain zu überwinden, zusammen mit dem Sammelsurium von Straßenbanden, die Einwanderung nutzen, um ihre rassistischen und faschistischen Ziele voranzutreiben.
Labours überwältigende Mehrheit im Unterhaus und die garantierte Unterstützung der Liberal Democrats, der Grünen und der nationalistischen Parteien in Schottland, Wales und Nordirland bedeuten, dass das Parlament jederzeit, wenn es wollte, einem Wiedereintritt in die EU zustimmen könnte. Aber das wäre politischer Selbstmord, da Befürworter und Gegner in der öffentlichen Meinung zu dieser Frage noch immer gleich stark vertreten sind.
Die öffentliche Stimmung zu ändern, steht jetzt ganz oben auf der Agenda der EU-Befürworter.
Sie werden sich zuerst Nigel Farage vornehmen und die Untersuchung seiner dubiosen Geldgeber nutzen, um zu versuchen, ihn ganz aus dem Parlament zu drängen. Mit den „Black Shorts“ und all dem anderen Gesindel fertigzuwerden, wird für die Polizei kein Problem sein. Die Argumente der Befürworter eines Wiedereintritts werden sich auf die Behauptung beschränken, dass dieser Auswanderern erneut ein sorgenfreies Leben an der spanischen Küste und Touristen Reisen nach und durch Europa ohne Verzögerungen ermöglichen werde.
Sie werden handeln, sobald Labour in den Meinungsumfragen einen klaren Vorsprung vor Reform hat. Wieder einmal wird uns gesagt werden, dass ein neues goldenes Zeitalter winkt. Leider hat Lexit, die linke Position für einen Austritt aus der EU, nie richtig Fuß gefasst. Die Alternative ist die EU mit ihrem Sparregime, den höchsten Lebensmittelpreisen der Welt, lahmgelegten Gewerkschaften und Massenarbeitslosigkeit. Ein anderes Europa ist tatsächlich möglich – aber es ist sicherlich nicht die EU.